Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Beata Rogowska, handelnd unter ARELVA) über die Internetseite www.arelva.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von digitalen Inhalten, insbesondere digitaler Wandkunst und anderer digital bereitgestellter Dateien.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen digitalen Inhalts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Produktbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten digitalen Inhalte werden im Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche können Sie den Warenkorb aufrufen und dort Änderungen vornehmen.
Nach Aufruf der Kasse und Eingabe der für die Bestellung erforderlichen persönlichen Daten sowie Auswahl der Zahlungsart werden Ihnen die Bestelldaten abschließend in einer Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie eine Zahlungsart eines externen Zahlungsdienstleisters, insbesondere PayPal oder eine über Stripe abgewickelte Zahlungsart, nutzen, können Sie im Rahmen des Bestellvorgangs zur Eingabe oder Bestätigung Ihrer Zahlungsdaten zum jeweiligen Zahlungsdienstleister weitergeleitet werden.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über eine entsprechend eindeutig beschriftete Schaltfläche, mit der Sie sich zur Zahlung verpflichten, erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots. Dadurch kommt der Vertrag zustande.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines individuellen Angebots sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, beispielsweise per E-Mail. Dieses können Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen, soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail und teilweise automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch Spam-Filter verhindert wird.
§ 3 Bereitstellung digitaler Inhalte
Die erworbenen digitalen Inhalte werden entsprechend den Angaben im jeweiligen Angebot elektronisch bereitgestellt.
Es erfolgt keine Lieferung eines physischen Produkts und kein postalischer Versand.
Die konkreten Dateiformate, verfügbaren Größen beziehungsweise Seitenverhältnisse und sonstigen Eigenschaften des digitalen Inhalts ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
§ 4 Nutzungslizenz für digitale Inhalte
(1) Für die erworbenen digitalen Inhalte erhalten Sie eine Nutzungslizenz entsprechend den im jeweiligen Angebot genannten Lizenzbedingungen.
(2) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine einfache, nicht ausschließliche und zeitlich unbeschränkte Nutzungslizenz für den persönlichen, privaten Gebrauch.
Sie dürfen den erworbenen digitalen Inhalt insbesondere:
auf Ihrem Computer oder einem anderen eigenen elektronischen Gerät speichern,
für den eigenen privaten Gebrauch ausdrucken,
für den eigenen privaten Gebrauch durch einen Druckdienstleister ausdrucken beziehungsweise auf ein geeignetes Trägermaterial drucken lassen.
(3) Ohne ausdrückliche Genehmigung ist insbesondere nicht gestattet:
der Weiterverkauf der digitalen Dateien,
die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe der Dateien an Dritte,
die Unterlizenzierung,
die öffentliche Bereitstellung oder Veröffentlichung der Dateien,
die Verwendung der Dateien als eigenes digitales oder physisches Verkaufsprodukt,
die kommerzielle Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung.
Die gesetzlichen Rechte des jeweiligen Rechteinhabers bleiben unberührt.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 6 Gesetzliche Mängelhaftung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Soweit ein Merkmal eines digitalen Inhalts von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung über die Abweichung informiert wurden und diese ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
§ 7 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
ARELVA
Inhaberin: Beata Rogowska
c/o IP-Management #11572
Ludwig-Erhard-Straße 18
20459 Hamburg
Deutschland
Telefon: 0152 53111298
E-Mail: kontakt@arelva.de
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten ergeben sich aus § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben über die im Bestellvorgang vorgesehenen Funktionen überprüfen und korrigieren oder den Bestellvorgang abbrechen.
3. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist Deutsch.
3.2. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden.
Nach Eingang der Bestellung werden Ihnen die Bestelldaten sowie die gesetzlich erforderlichen Informationen im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss elektronisch zur Verfügung gestellt.
3.3. Bei individuellen Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie die entsprechenden Vertragsdaten im Rahmen des Angebots in Textform, beispielsweise per E-Mail.
4. Wesentliche Merkmale der digitalen Inhalte
Die wesentlichen Merkmale des jeweiligen digitalen Inhalts ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
Hierzu gehören insbesondere, soweit für das jeweilige Produkt relevant:
Art und Anzahl der Dateien,
Dateiformat,
verfügbare Größen beziehungsweise Seitenverhältnisse,
Auflösung und technische Eigenschaften,
Art der elektronischen Bereitstellung.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise sind Gesamtpreise.
Soweit aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer erhoben wird, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
5.2. Da ausschließlich digitale Inhalte elektronisch bereitgestellt werden, fallen keine Versandkosten an.
5.3. Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden Ihnen im Online-Shop beziehungsweise während des Bestellvorgangs angezeigt.
Hierzu können insbesondere PayPal sowie über Stripe abgewickelte Kredit- und Debitkartenzahlungen gehören.
5.4. Soweit bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, ist der Zahlungsanspruch aus dem geschlossenen Vertrag sofort fällig.
6. Bereitstellung der digitalen Inhalte
Die Bedingungen und der Zeitpunkt der Bereitstellung des jeweiligen digitalen Inhalts ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und den Angaben während des Bestellvorgangs.
Die Bereitstellung erfolgt elektronisch. Ein Versand physischer Waren erfolgt nicht.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Für digitale Inhalte bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Ergänzend gilt § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
Für Verträge über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, gelten besondere gesetzliche Regelungen.
Ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts kommt nur unter den hierfür gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen in Betracht.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und den im Bestellprozess bereitgestellten Informationen.